Wer ist für Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz in einem Unternehmen verantwortlich?

Verantwortlichkeit für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist an den Unternehmer gerichtet. Im § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers heißt es dazu:

„(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.“

Die Verantwortung zur Umsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen liegt beim Unternehmer. Er kann aber Pflichten an Führungskräfte übergeben. Die Kontroll- und Aufsichtspflichten bleiben jedoch unberührt. Weiterhin sind die Beschäftigten dazu verpflichtet, den Arbeitsschutzmaßnahmen Folge zu leisten und für Ihre und die Sicherheit und Gesundheit anderer Sorge zu tragen.